Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Internet-Angebote, die vom Verein „Steirisches Netzwerk zur Stärkung von Kleinregionen und ihrer Zentren“ mit dem Sitz in Passail, Vereinsregister Gz BH Weiz: 2.1.VR–1190/2003, Grazer Straße 1, A-8510 Stainz („Verein“), betrieben werden.
Diese Nutzungsbedingungen gelten gemeinsam mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Plattform www.istsuper.com in der jeweils aktuellen Fassung („Geschäftsbedingungen“).
Im Sinne dieser Nutzungsbedingungen gelten als
I.1. Der Verein bietet die Nutzung des von ihm betriebenen Internet-Systems an. Die angebotenen Dienste und deren genaue Merkmale sind der jeweiligen Leistungsbeschreibung in der aktuellen Fassung auf der Homepage zu entnehmen.
I.2. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Erfüllungsgehilfen des Vereins oder Personen und Unternehmen, die auf Basis der Internet-Plattform Dienstleistungen anbieten, nicht bevollmächtigt sind, mündliche Individualvereinbarungen mit Nutzern zu treffen oder abzuändern.
I.3. Domains & Email-Adressen: Der Verein bietet im Rahmen unterschiedlicher Angebote Sub-Domains zu www.istsuper.com oder anderen Domains (z.B. www.ihrunternehmen.istsuper.com) inklusive zugehöriger Email-Adressen an. Die Vergabe der Adressen erfolgt nach dem Zeitpunkt der Beantragung, ein Anspruch auf Zuteilung einer Subdomain oder Email-Adresse besteht nicht. Eine Nutzung der Adressen für Internet-Systeme abseits des vom Verein betriebenen Systems bedarf der schriftlichen Zustimmung des Vereins.
I.4. Technische Probleme, Erreichbarkeit: Wie im Internet üblich kann auf die im Internet zur Verfügung gestellten Dienste nicht immer zugegriffen werden. Dies betrifft insbesondere Systemwartungen und Engpässe in der Netzinfrastruktur. Im Falle von technischen Problemen, die nicht vom Verein verschuldet sind und eine Weiterführung des Vertrags nicht mehr möglich machen, ist der Verein berechtigt, den Vertrag oder Teile desselben fristlos zu kündigen. In allen Fällen besteht, außer im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, kein Anspruch auf Haftung.
II.1. Für alle Inhalte, die über das Internet-System zur Verfügung gestellt werden, ist der jeweilige Nutzer/Vertragsunternehmer verantwortlich. Der Verein stellt ausschließlich das technische System zur Verfügung, das es dem Nutzer erlaubt, seine Inhalte zu verbreiten. Der Verein haftet nicht für Inhalte, die auf der Website oder über begleitende Dienste verbreitet werden, noch für Schäden, die daraus oder aus anderer Nutzung des Systems entstehen, es sei denn, dass solche Schäden vom Verein selbst vorsätzlich oder grob fahrlässig oder unter schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten herbeigeführt werden. Die vorstehende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, unrichtige oder manipulierte Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können.
II.2. Unter den Begriff „Inhalte“ fallen sämtliche Informationen, insbesondere Texte, Nachrichten, Bilder, Programme, Produktinformationen und -angebote oder andere Materialien. Ebenfalls eingeschlossen sind sämtliche Links sowie die gewählten Domain- und Email-Adressen (z.B. www.ihrname.istsuper.com, ihrname(at)istsuper.com).
Der Inhaltsverantwortliche wird auf einer Kontakt-/Impressums-Seite oder direkt in Artikeln ausgezeichnet. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Informationen (auch im Sinne des ECG und des Mediengesetzes) haftet der jeweilige Nutzer.
Bei Inhalten, die automatisch in andere Seiten eingebunden werden (z.B. Aktuelles, Veranstaltungskalender, Schaufenster, …) ist der Verantwortliche entweder direkt ausgezeichnet oder kann durch Folgen des angegebenen Links ermittelt werden.
IV.1. Der Nutzer ist verpflichtet, Rechte anderer nicht zu verletzen. Die Einspeisung von Daten durch den Nutzer hat unter Beachtung von Rechten Dritter und der gesetzlichen Bestimmungen zu erfolgen. Jeder geschützte und vom Nutzer verbreitete Inhalt muss unabhängig von etwaigen sonstigen rechtlich erforderlichen Angaben einen Hinweis auf das Schutzrecht enthalten, dem er unterliegt. Entsprechende Urheber- oder sonstige Kennzeichnungen (z.B. Name des Fotografen) sind vom Nutzer anzubringen. Kennzeichnungen und andere Hinweise dürfen ohne Zustimmung des Berechtigten nicht gelöscht, verfälscht oder unkenntlich gemacht werden.
IV.2. Der Nutzer hält den Verein gegenüber etwaigen Ansprüchen Dritter schad- und klaglos, die infolge der Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Nutzers oder seiner Gehilfen gegen den Verein geltend gemacht werden können. Der Verein steht ein Einsichtsrecht in alle vom Nutzer oder Vertragsunternehmer eingespeisten Inhalte zu. Wenn der Nutzer durch Schutzrechte geschützte Inhalte in öffentlich zugängliche Bereiche von www.istsuper.com einspeist, so ist dies als Zusicherung zu werten, dass der Rechteinhaber alle notwendigen Rechte eingeräumt hat, die zur Nutzung in der Art und Weise vollumfänglich berechtigen, die der Nutzer mittels Einspeisung verwirklicht.
IV.3. Links von und zu der Webseite www.istsuper.com dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Links auf die Webseite müssen als externe Links geführt werden und jeweils ganze Seiten (inkl. Navigationsframe) wiedergeben. Eine Übernahme in eigene Frames ist unzulässig. Sofern Nutzer Links zu anderen Webseiten herstellen, übernimmt der Verein keiner Verantwortung, weder für Inhalt dieser Websites noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen.
IV.4. Mit der Einspeisung gewährt der Nutzer dem Verein das nicht-exklusive Recht, die Inhalte zeitlich und räumlich unbeschränkt auf www.istsuper.com zu verbreiten, zu ändern, und zu bearbeiten. Die Rechtseinräumung umfasst auch das Recht, die eingespeisten Inhalte in andere Inhalte jeder Form zu integrieren und zu Werbezwecken zu nutzen. Inhalte, bezüglich derer die vorgenannte Rechteinräumung nicht erfolgt, müssen im Sinne des Punktes IV.1. dieser Geschäftsbedingungen klar gekennzeichnet sein. Widrigenfalls wird der Nutzer den Verein gegenüber allen Ansprüchen Dritter, insbesondere jenen der tatsächlichen Rechteinhaber , schad- und klaglos halten. Die dem Verein vom Nutzer eingeräumten Rechtspositionen können seitens des Vereins auch an Dritte weitergegeben werden.
Die Bestimmungen des Datenschutzes werden vom Verein eingehalten. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass die von ihm angegebenen Daten vom Verein gespeichert und zu Zwecken des Betriebes und der Verfügbarmachung von Inhalten/Diensten verarbeitet werden. Der Nutzer kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen.
VI.1. Zugangsdaten/Passwort: Der Nutzer erhält einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet, diese Berechtigungen vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung resultiert. Der Nutzer kann sein Passwort über den Link „Passwort vergessen?“, die Benutzerverwaltung oder über die Support-Hotline (Email: webmaster(at)istsuper.com, Tel: 0316/817 8960) ändern.
VI.2. Sicherung / Backups: Von übermittelten Daten werden Sicherheitskopien angefertigt. Für den trotzdem möglichen Fall eines Datenverlusts ist der Nutzer verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich zu übermitteln. Der Verein übernimmt keine Haftung für die Daten auf Webservern oder Backups, oder Haftungen und Schadenersatz, der sich auf den Verlust von Daten bezieht.
VI.3. Schädliche Daten: Übermittelte Daten dürfen nicht geeignet sein, Schäden an Computern, Diensten oder Netzwerken zu verursachen oder unzulässigerweise in diese einzugreifen (z.B. Viren).
VI.4. Beendigung der Teilnahme: Bei Kündigung eines Accounts, Sperrung des Users oder bei Einstellen des Dienstes können alle eingespielten Daten (z.B. auch Fotos) ohne jeglichen Ersatzanspruch des Users gelöscht werden.
VI.5. Cookies: Das Internet-System nutzt Cookies für die Anmeldung. Das Abschalten von Cookies kann die Nutzung der angebotenen Dienste einschränken. Gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden.
VII.1. Das Anbieten von Dienstleistungen und der Absatz von Waren auf Basis des Internet-Systems erfordert die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Vereins. Dies gilt unabhängig davon, ob die Leistungen oder Waren entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung gestellt oder abgesetzt werden.
VII.2. Verträge betreffend derartige Dienstleistungen (Einschulung, Einrichtung, Erstellung oder Betreuung einer Homepage, etc.) kommen – mit Ausnahme jener Verträge, die über Vermittlung Dritter auf Grundlage eines Anbotes des Vereins mit dem Verein zu Stande kommen – ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Vertragsunternehmer zu Stande. Dies gilt auch dann, wenn diese Verträge mittelbar oder unmittelbar mit Leistungen und Produkten des Vereins in Zusammenhang stehen.
VII.3. Der Verein haftet nicht für Waren oder Dienstleistungen, die auf www.istsuper.com angeboten werden. Der Verein ist nicht Vertragspartei eines Geschäftes zwischen einem Nutzer und einem weiteren Nutzer, der Waren oder Dienstleistungen anbietet. Darunter fallen gegebenenfalls auch Verträge mit Bewirtschaftern, die im eigenen Namen im Webportal www.istsuper.com Websites erstellen, Schulungen anbieten oder Serviceleistungen erbringen. Der Verein überwacht diese Geschäfte in keinster Weise. Alle Geschäfte, die Waren und Dienstleistungen Dritter betreffen, einschließlich der getroffenen Kauf- und Zahlungsbedingungen, Garantie- und Haftungszusagen, Gewährleistungen und sonstigen Zusatzleistungen werden ausschließlich zwischen den jeweiligen Nutzern abgeschlossen. Der Verein übernimmt keine Haftung für Kosten oder Schäden, die direkt oder indirekt von einer Handlung oder einem Unterlassen der Nutzer verursacht sind.
VIII.1. Der Vertrag ist bis 31.12.2007 aufrecht. Danach verlängert sich der Vertrag stillschweigend um jeweils ein weiteres Jahr, wenn er nicht unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten schriftlich (Brief, Fax, Email, Online-Mitteilung) gekündigt wird.
VIII.2. Der Verein kann den Vertrag insbesondere dann fristlos schriftlich kündigen, wenn der Nutzer die beschriebenen Pflichten und Vereinbarungen verletzt, es wiederholt Beschwerden gab, Qualitätsvorschriften trotz gehöriger Abmahnung verletzt werden, oder der Nutzer auf dem ihm zugewiesen Webspace Inhalte veröffentlicht, die dem Ansehen des Vereins abträglich sein können.
IX.1. Der Verein ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen.
IX.2. Der Nutzer ist verpflichtet, alle anwendbaren Gesetze, insbesondere MedienG, ECG usw einzuhalten.
IX.3. Nebenabreden zwischen den Parteien sind nicht getroffen worden. Sämtliche Zusätze oder Ergänzungen dieser Bedingungen oder korrespondierender Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
IX.4. Der Verein behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Auf die Änderung der Nutzungsbedingungen wird mittels Email hingewiesen. Wenn Nutzer das Leistungsangebot nach Kenntnis solcher Änderungen weiter nutzen, gilt dies als stillschweigende Anerkennung der geänderten Nutzungsbedingungen.
IX.5. Auf die Vertragsbeziehung zwischen den Parteien findet österreichisches Recht Anwendung. Gerichtsstand ist Graz. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ungültig sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht. Im Falle der Ungültigkeit einer der Bestimmungen gilt diese als durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Willen der Parteien am nächsten kommt.
